WASG Nord fordert Aufarbeitung der achtjährigen Regierunszeit durch Linkspartei.PDS

04.07.2006: Neubrandenburg/MVr Die achtjährige Regierungszeit unter SPD-Ministerpräsident Harald Ringstorff konnte die durchschnittliche Lebenssituation der Mehrheit der Bevölkerung nicht verbessern.

Ständig letztes oder vorletztes Bundesland in der Arbeitslosenstatistik, weitere Verschärfung und Ausweitung der Armut durch die von der SPD gelobte Agenda 2010 auf größere Bevölkerungsgruppen , Niedriglohngebiet und Perspektivlosigkeit der Jugend bzw. Abwanderung in andere Bundesländer - dies ist keine Erfolgsstory der SPD-geführten Landesregierung.

Das Arbeits- und Lebensklima immer größerer Bevölkerungsteile sinkt auf Sozialhilfeniveau(1 EURO/h = ca. 2 DM/h war Stundensatz der Arbeitsbeschäftigungen für Sozialhilfeempfänger in der D-Mark-Zeit). Verzweifelte Bürger geben sich mit dem Almosen 1-EURO-Job zufrieden. Soziale und kulturelle Leistungen werden gekürzt oder aus der öffentlichen Hand abgegeben.

Dem kleinen Koalitionspartner Linkspartei stände es gut zu Gesicht eine kritische und ehrliche Aufarbeitung der achtjährigen Regierungszeit zu resümieren. Die Linkspartei Mecklenburg-Vorpommern hat es versäumt, rechtzeitig die Reissleine zu ziehen.

Glaubhafte soziale und gerechte Politik wird nicht allein durch das Tragen des Namens "Linkspartei" erfüllt.

MVregio Landesdienst red/nb