Stopp für GVO-Mais "weder Fisch noch Fleisch" - Minister sieht jetzt Bund in der Pflicht

12.05.2007: Schwerin/MVregio Vor dem Hintergrund des durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit mit Wirkung vom 10. Mai ergangenen Verbots..

..zum Inverkehrbringen von GVO-Mais der Sorte MON810 hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern (SPD) nochmals auf die mit dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern erst kürzlich erneuerte Erklärung zum GVO-Pflanzen-Anbau verwiesen.

"Wir können derzeit einfach keinem Landwirt empfehlen, solche Pflanzen anzubauen. Nach der Entscheidung des BVL, die für diese Vegetationsperiode viel zu spät kam, sind es nun nicht mehr nur Haftungsrisiken und fehlende Anbauregeln, die Grund zur Sorge geben. Die zuständige Bundesbehörde begründet ihre Versagung schließlich mit schädlichen Umweltwirkungen dieser Maissorte! Wenn das so ist", zeigte sich Minister Backhaus empört, "muss sich die die zuständige Bundesbehörde die Frage gefallen lassen, seit wann ihr diese Erkenntnisse vorlagen und warum sie dann nicht konsequenter Weise den Anbau in Deutschland untersagt hat. Die jetzige Entscheidung ist weder Fisch noch Fleisch!" Entsprechend ist das BVL jetzt gefordert, eine konkrete Folgenabschätzung für die Umwelt und die Landwirte vorzunehmen. Der Minister hält es im Übrigen für unverantwortlich vom Bund, dass er zu einem Zeitpunkt, wo die Saat längst im Boden ist, die Landwirte in eine derart schwierige Situation bringt. "Auch kann ich beim Bundesminister keine klare politische Linie in dieser Frage mehr erkennen", so Backhaus. "Einerseits wird der Verkauf von Saatgut einer seit mehr als zehn Jahren in Europa zugelassenen Sorte abrupt gestoppt, andererseits bringt der Bundesminister zeitgleich seine Gentechnik-Novelle in die Öffentlichkeit."

Minister Backhaus weiter: "Ich sehe den Bundesminister in der Pflicht gegenüber den Landwirten und den Ländern, einerseits deutlich Position zu beziehen, was er beim Gentechnikrecht will, und andererseits ein abgestimmtes Vorgehen - gerade auch in solchen konkreten Fällen - zu sichern. Eine Verantwortung für eventuell entstehende finanzielle Schäden liegt in diesem Fall klar beim Bund!"

MVregio Landesdienst red/sn