Jusos in der SPD für breites Bündnis gegen Rechtsextremismus

08.06.2009: Rostock/MVregio Anlässlich des Einzugs der NPD in die Rostocker Bürgerschaft sprechen sich die Jusos in der SPD für ein breites Bündnis gegen Rechtsextremismus in der Bürgerschaft aus.

"Die neue Rostocker Bürgerschaft muss sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz positionieren. Der NPD darf keine Bühne gegeben werden", erklärt Thomas Raitza (Foto), Kreisvorsitzender der Jusos in der SPD.

Die wichtigste Aufgabe sei es, so Raitza weiter, jene Bürgerinnen und Bürger die NPD gewählt haben, für die demokratische Wertegemeinschaft zurück zu gewinnen. "Ähnlich wie im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wollen wir alle Möglichkeiten gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen nutzen, um die Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in ihre Schranken zu verweisen." Thomas Raitza weiter: "Verfassungsfeinde können nicht auf politischer Gleichbehandlung bestehen und diese einfordern."

Die Rostocker Jusos in der SPD würden keine Initiative, keinen Antrag und keine Aktion der NPD in der Bürgerschaft unterstützen, so Thomas Raitza.

"Stattdessen werden wir immer wieder aufzeigen, welche menschenverachtende Ideologie hinter der biederen Fassade der NPD wirklich steckt. Mit Aufklärungsarbeit und guten eigenen Inhalten werden wir versuchen, die Wählerinnen und Wähler der NPD wieder von unserer demokratischen Politik zu überzeugen", ergänzte Claudia Naujoks, wiedergewähltes Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

MVregio Rostock mv/hro