Schönberger Stadtvertreter beschließt Neuwahl des Bürgermeisters

12.03.2010: Schönberg/MVregio Die Stadtvertretung von Schönberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) hat am Donnerstagabend die Wiederwahl des wegen Stasi-Vorwürfen suspendierten Bürgermeisters Michael Heinze (Linke) für ungültig erklärt.

Zugleich sei die Neuwahl eines Bürgermeisters angeordnet worden, sagte der Leitende Verwaltungsbeamte im Amt Schönberger Land, Frank Lehmann, am Freitag. Sechs der elf anwesenden Kommunalparlamentarier hätten für eine Neuwahl gestimmt.

Lehmann zufolge begründete die Mehrheit der Stadtvertretung den Beschluss damit, dass Heinze die Ernennungsvoraussetzungen zum Ehrenbeamten nicht erfülle, da er seine frühere Tätigkeit für die DDR-Staatssicherheit nicht korrekt offengelegt habe.

Heinze hatte bereits 2004 das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters von Schönberg übernommen und war im Juni 2009 mit einer Mehrheit von 72 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Kurz darauf wurde er von der Stadtvertretung suspendiert, als bekanntwurde, dass er seine Tätigkeit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) bei der Staatssicherheit verschwiegen hatte. Der Schönberger Künstler Helmut Preller hatte damals offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl eingelegt.

MVregio Landesdienst mv/nwm