Politikzyklus: so wird Politik „gemacht“

Der Politikzyklus ist ein Modell, das politische Handlungen in verschiedene Phasen unterteilt. Es besteht aus sechs Phasen, nämlich der Problemformulierung, dem Agenda-Setting, der Politik-Formulierung, der Implementation, der Evaluierung/Evaluation und der Terminierung oder Re-Formulierung des Problems. Das Modell wird kreisförmig dargestellt und beschreibt den Prozess der Lösung eines politischen Problems. Es wird verwendet, um politische Entscheidungen zu analysieren und zu verstehen.

Der Politikzyklus – Ein Instrument zur Analyse politischer Entscheidungen

Der Politikzyklus ist ein zirkuläres Modell und beschreibt den Prozess der Lösung politischer Probleme. Durch die Reduzierung von Faktoren kann es Wissenschaftlern und Bildungseinrichtungen helfen, Strukturen und Merkmale der Realität zu erkennen und zu verstehen. Das Modell hilft bei der Darstellung von Ideallösungen und erfordert eine Machtfrage sowie Durchsetzungsfähigkeit bei der Entscheidungsfindung. Politische Probleme werden definiert und führen oft zu einer Debatte, die zu einem Kompromiss führt.

Wenn sich aus dieser Debatte dann eine Problemdefinition heraus bildet, werden dadurch dann auch eventuelle Lösungsmöglichkeiten vorweg genommen und andere Möglichkeiten zur Lösung werden ausgeschlossen.

Die Debatte, wie eine solche Problemdefinition oder wie die Suche nach einer Lösung aussehen soll, kann in der Politik zum Teil in einem verfassungsrechtlich legitimierten Verfahren oder auch in informeller Form (die Beteiligung von Interessensgruppen, die Beteiligung der Medien oder mit Hilfe von Bürgerinnen oder Bürger) ablaufen .

Eine solche Problemdefinition beinhaltet dann auch die möglichen Verbindungen des Problems mit internationalen, ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklungen.

Ebenfalls muss vor einer Debatte auch solche Fragen beantwortet werden, wer sich daran beteiligt und um welche Interessen geht es und worüber wird verhandelt?

Die Entscheidung

Bei der Entscheidungsfindung muss zunächst ein Kompromiss gefunden werden, wer die Entscheidung trifft und in welcher Form eine solche Entscheidung getroffen wird (aktuelles Beispiel Beschluss oder Veränderung eines Gesetzes als aktuelles Beispiel erklärt).

Desweiteren muss dann bei der Umsetzung der Entscheidung auch bei dem aktuellen Beispiel geklärt werden, wer dann für die Umsetzung verantwortlich ist und wurde diese dann auch umgesetzt und weshalb nicht oder wo sind dann Widerstände aufgetaucht und entstanden? Ebenso ist für ein aktuelles Beispiel auch wichtig, ob die Umsetzung der Entscheidung den Vorstellungen der Entscheidungsträger entspricht.

Die Bewertung

Wenn hier ein aktuelles Beispiel vorhanden ist, muss dann von den Entscheidungsträgern bewertet werden, wie eine solche Entscheidung und deren Umsetzung in der Öffentlichkeit bewertet und welche Wertmaßstäbe hier zugrunde gelegt werden. Ein aktuelles Beispiel zeigt dann auch, wessen Interessen hier betroffen sind und welche Auswirkungen gibt es bei einer solchen Entscheidung? Im Endeffekt zeigt ein solches aktuelles Beispiel, ob die Problemlösung akzeptiert wird?

Die Reaktionen

Die Entscheidungsträger müssen bei einem solchen Analysemodell auch darauf achten, wie reagieren die politischen Akteure auf eine solche Entscheidung und deren Umsetzung und wer von diesen Akteuren unterstützt die Problemlösung und die Entscheidung? Welche Widerstände gibt es? (zum Beispiel Meinungsäußerungen in den Medien, Demonstrationen, Gerichtsklagen, Streiks oder Auswanderung oder Zuzug sowie Abwanderung von Investoren) und gibt es Auswirkungen auf Meinungs- und Wahlumfragen?

Problemlösung

Bei diesem Modell Politikzyklus schließt sich der Kreislauf und dann geht es darum, ob das Problem gelöst ist und ob die Problemlösung bei einem solchen Analysemodell unerwünschte und unerwartete Folgeprobleme entstanden sind? Bei der Beantwortung solcher Fragen bei einem solchen Analysemodell hängt es ab, ob der Politikzyklus abgeschlossen werden kann oder ein neuer Politikzyklus bei diesem Analysemodell auf Neue beginnt? So funktioniert das Prinzip des Politzyklus einfach erklärt und kann als Beispiel Unterricht dort eingesetzt werden..

Gerade im Unterricht kann den Schülern dieser Kreislauf beim Politzyklus als Beispiel Unterricht begreiflich gemacht und als Unterrichtsmaterial in die politische Bildung mit einfließen.

Beispiele – Umsetzung von einem Politikzyklus in der politischen Praxis

Politikzyklus als aktuelles Beispiel Mindestlohn erklärt

Politikformulierung beim Mindestlohn

Die Ausgangslage und Politikformulierung bei dem Beispiel Mindestlohn ist eine faire Bezahlung. Die Arbeitnehmer fordern hier eine Erhöhung der Löhne, weil sie sich unterbezahlt fühlen. Hier spielen dann die Forderung des DGB und der SPD und anderer Parteien eine Rolle. In diesem Fall haben dann auch andere Parteien (wie FDP und CDU/CSU) zugestimmt und es wurde dann im ersten Schritt ein Mindestlohn von 8,50 Euro für Arbeitnehmer festgelegt ab 18 Jahre ab dem Jahr 2015 festgelegt.

Die Entscheidung

Neben der Festlegung der Höhe beim Mindestlohn ist dann nach Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates durch die Exekutive der Mindestlohn in Form eines Gesetzes am 1. Januar 2015 in Kraft getreten.

Die Evaluierung und Erfolgskontrolle

Durch dieses Gesetz gibt es zufriedene Arbeitnehmer und sie haben somit eine Verhandlungsgrundlage. Der Mindestlohn wird von den Arbeitgebern akzeptiert und diese halten sich an die Vorgaben.

Vom Bundestag wird dann jedes Jahr der Mindestlohn neu überprüft.

Zwischenzeitlich ist dieser Politikzyklus bereits mehrere Male durchlaufen worden und wir stehen aktuell bei einem Mindestlohn von 12 Euro.

Dies ist zur Erklärung des Begriffes Politikzyklus als Beispiel Unterricht und als Verwendung von Unterrichtsmaterial eine Möglichkeit.

Beispiel Politikzyklus bei einer Entscheidung im Bereich der Umwelt erklärt

Politikformulierung bei Entscheidungen im Bereich der Umwelt

die Menschen kommen im Laufe ihres Lebens in der Umwelt mit den unterschiedlichsten chemischen Subtanzen in Berührung. Die Gesetzgeberung hat das Ziel und die Aufgabe, diejenigen Chemikalien in der Umwelt, welche für die Menschen und für die Umwelt eine Gefahr die identifizieren und deren unerwünschte Wirkungen durch Gesetzgebungsverfahren zu verhindern.

Wenn dann eine solche Gefahr für Menschen und Umwelt festgestellt worden ist, erfolgt durch Untersuchungen und Messungen und in Zusammenarbeit mit Universitäten und Instituten und die Anhöhrung von Experten eines Gesetzesformulierung. Dazu müssen dann die entsprechenden Mehrheiten im politischen Ablauf gewonnen werden.

Entscheidung

Wenn dann dafür die entsprechenden Mehrheiten zum Schutz von Menschen und Umwelt vorhanden sind, erfolgt eine Abstimmung zum Beispiel in Deutschland im Bundestag und Bundesrat und nach deren Zustimmung wird dann von der Exekutive das Gesetz in Kraft gesetzt.

Die Evaluierung und Erfolgskontrolle

Wenn dann Organisationen im Bereich der Umwelt eine solche Gesetzesänderung oder ein neues Gesetz positiv bewerten und auch andere private und staatliche Organisationen es als hilfreich einschätzen, ist eine positive Zustimmung vorhanden.

Die staatlichen Behörden in Deutschland überprüfen dann fortlaufend, ob dann auch das Gesetz zum Schutz der Umwelt und der Menschen, eingehalten wird.

Auch ein solches Beispiel kann als Unterrichtsmaterial zur Erklärung der Begriffes Politikzyklus im Unterricht verwendet werden.

Politikzyklus am Beispiel eines Teilaspektes der Energiewende erklärt

Sachverhalt oder Problemstellung

Suche nach Speichermöglichkeiten für erneuerbare Energien als ein Lösungsansatz für die Energiewende

Politikformulierung bei der Speichermöglichkeit bei erneuerbaren Energien bei der Energiewende

Um die Energiewende auch umzusetzen, ist ein Lösungsansatz der Aufbau von Speicherkapazitäten für erneuerbare Energien. Da derzeit jedoch andere Probleme im Vordergrundstehen, ist eine solche Problemstellung noch nicht in der öffentlichen Debatte angekommen. Hier muss dann die Suche nach Lösungsmöglichkeiten bei der Speicherung zur Unterstützung der Energiewende beginnen. Lösungsansätze für die Lösung des Speicherungsproblems bei der Energiewende sind zum Beispiel Förderungsmöglichkeiten bei der Speicherung und Zuschüsse für den Aufbau ein Batteriespeichern. Wenn dann in der Debatte bei der Lösung des Speicherungsproblems bei der Energiewende hier ein Konsens gefunden wird, können hier dann die Entscheidungen für ein Gesetzgebungsverfahren erfolgen.

Die Entscheidung

Wenn dann dafür ein Gesetzgebungsverfahren in den Bundestag in Deutschland eingebracht wird und sich dort und eventuell auch im Bundesrat eine Mehrheit für das Gesetz „Zuschüsse zur Speicherung von Erneuerbaren Energien“ dafür stimmt, kann das Gesetz dann durch die Exekutive in Kraft treten.

Die Evaluierung und Erfolgskontrolle

Wenn dann die Förderung von den Firmen und eventuell auch privaten Personen (Aufnahme von Speichergeräten für Solarpanelle in Wohnung und Haus) in Anspruch genommen wird und dadurch dann ein Beitrag zur Energiewende geleistet wird, kann der Politikzyklus für dieses Beispiel abgeschlossen werden und somit ist dann der Kreislauf abgeschlossen.

Sollte jedoch die Förderung von Firmen und Privatpersonen nicht angenommen werden, muss ein neuer Politikzyklus ein Gang gesetzt werden, um dann diese Problemstellung zu lösen.

So kann in diesem Beispiel bei der Energiewende der Politikzyklus einfach erklärt werden.

Auch im Unterricht als Beispiel Unterricht kann durch ein solches Beispiel der Begriff Politzyklus im Unterricht mit einem solchen Unterrichtsmaterial einfach erklärt werden.

Politikzyklus am Beispiel Umsetzung Maßnahmen gegen den Klimawandel erklärt

Sachverhalt und Problemstellung zur Bekämpfung beim Klimawandel

Die Bedrohung durch den Klimawandel macht sich bereits heute in vielen Teilen der Erde fast täglich bemerkbar und bei einer Kehrtwendung zur Verringerung der Emissions-Ausstöße ist dann eine solche globale Entwicklung, wie der Klimawandel, nicht mehr umkehrbar und verändert die komplette Welt.

Die Politikformulierung zur Bekämpfung beim Klimawandel

Damit sich nicht nur wenige Länder an eine solchen Bekämpfung zur Verringerung der Emissions-Ausstöße beteiligen, bedarf er hier einer globalen Vereinbarung (zum Beispiel über die UNO), um dann eine wirksame Bekämpfung der Verringerung der Emissions-Ausstöße zu erreichen.

Die Entscheidung

Durch das auf der Vermittlung der UNO erreichte Kyoto-Protokoll wird die Bedrohung durch den Klimawandel auf globaler Ebene in Form eines Rahmenübereinkommens angegangen. In dem Kyoto-Protokoll werden verbindliche Emissionsvorgaben für diejenigen Industrieländer festgelegt, die es unterschrieben haben. Hierzu zählen neben Länder, wie die USA oder China auch die Mitgliedsstaaten der EU.

Die Evaluierung und Erfolgskontrolle

Durch bestimmte Nachfolge-Veranstaltungen nach dem Kyoto-Protokoll wird dann laufend überprüft, welche Industrieländer sich an diese Vereinbarung zur Verringerung der Emissions-Ausstöße für die Abmilderung beim Klimawandel halten und welche nicht. Das ist zum Beispiel bei der Nachfolgeveranstaltung jüngst in Ägypten erfolgt. Dabei wurde festgestellt, dass eine größere Anzahl der Industrieländer, die unterschrieben haben, die anvisierten Verringerungsziele nicht erreicht haben und auch aufgrund der derzeitigen Verhaltensweise nicht erreichen werden.

Hier hat kann dann der Politikzyklus nicht als abgeschlossen bewertet werden. Vielmehr muss dann ein neuer Politzyklus in Gang gesetzt werden, um dann mit neuen Formulierungen und Vereinbarungen mit den Industrieländern, die sich nicht daran halten, einen neuen Politzyklus zu aktivieren. Hier kann dann an diesem Beispiel der Politzyklus einfach erklärt werden.

Dieses ist ein gutes Beispiel dafür, wie zum Beispiel Unterricht der Begriff Politzyklus als Unterrichtsmaterial verwendet werden kann und somit dieser Begriff im Unterricht erklärt werden kann.

Politikzyklus am Beispiel der Rente erklärt

Sachverhalt und Problemstellung bei der Rente

Zur Finanzierung des gesetzlichen Generationsprinzips bei der Rente soll das Renteneintrittsalter von derzeit 67 Jahre auf 70 Jahre schrittweise erhöht werden.

Die Politikformulierung bei der Erhöhung des Eintrittsalters bei der Rente

Zunächst wird in den öffentlichen Medien und in den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden über diese Maßnahme diskutiert und dann mit der Zeit in den Sozialausschüssen des Bundestages und versucht, hier eine Mehrheit beim Gesetzgebungsverfahren zu erreichen. Danach erfolgt dann die Begründung und Politikformulierung zur Erhöhung des Eintrittsalters bei der Rente.

Die Entscheidung

Nachdem dann eine Gesetzesvorlage in den Bundestag eingebracht worden ist und dort und auch beim Bundesrat eine Mehrheit dem Gesetz zur Erhöhung des Eintrittsalters bei der Rente zugestimmt hat, kann dann das Gesetz von der Exekutive in Kraft treten.

Die Evaluierung und die Erfolgskontrolle bei der Rente erklärt

Wenn dann durch eine solche Maßnahme es zu einer Stabilisierung und Sicherung der Rentenzahlungen kommt und in den verschiedenen Gesellschaftsschichten diese Maßnahme anerkannt wird, ist dann hier der Politikzyklus abgeschlossen.

Sollte diese Maßnahme nicht dazu führen, dass die Bezahlung der Rente dadurch stabilisiert ist, muss ein neuer Politikzyklus hier in Gang gesetzt werden.

Auch das Beispiel „Rente“ ist eine gute Möglichkeit, im Beispiel Unterricht den Politikzyklus im Unterricht zu erklären und als Unterrichtsmaterial zu verwenden. Dadurch kann dann die Systematik des Begriffes einfach erklärt werden.

Fazit

Mit Hilfe dieses Kreislaufes „Politikzyklus“ kann die Funktionsweise der Entscheidungsprozesse in einer parlamentarischen Demokratie als Modell einfach dargestellt werden. Gerade für die Schüler ist ein solches Unterrichtsmaterial als Beispiel Unterricht gut geeignet. Im Unterricht kann dieser Kreislauf einfach erklärt werden.

Weitere Informationen über den Politikzyklus

Anders als oft angenommen ist Politik nichts, was nur „die da oben“ (also die Regierung und die Abgeordneten bzw. Mitglieder des Parlaments) angeht und wenig mit dem Leben der „normalen“ Menschen zu tun hat. Das Gegenteil ist der Fall: wir alle sind Tag für Tag mit politischen Entwicklungen und Entscheidungen konfrontiert und können somit eigentlich auch gar nicht „unpolitisch“ sein.

Und eben weil die Politik eine so große Rolle in unserem Leben spielt, ist es ja auch so wichtig, dass dieses Thema gut und möglichst einfach erklärt und so auch Kindern, Jugendlichen und Schülern und Schülerinnen nahe gebracht werden kann. Eine große Hilfe ist dabei – nicht zuletzt auch für Lehrer und Lehrerinnen – der sogenannte Politikzyklus.

Dabei handelt es sich um ein Erklärungs- und Evaluations-Modell, das ursprünglich aus der amerikanischen Politikwissenschaft stammt und in den 1950er Jahren formuliert wurde. Der maßgeblich von Harold Dwight Laswell – einem der renommiertesten Politikwissenschaftler seiner Zeit – geprägte Ansatz wurde in der Folge kontinuierlich weiter entwickelt und nicht zuletzt auch von deutschen Politikwissenschaftlern und Politikwissenschaftlerinnen aufgegriffen.

Der Politikzyklus: ein Vier-Phasen-Modell der Analyse und Erklärung

Weil Politik uns zwar alle angeht, aber die einzelnen Schritte und Prozeduren hin zu einer Entscheidungsfindung und Implementierung der getroffenen Beschlüsse (oder bisweilen auch der mühsam gefundenen Kompromisse) eben doch nicht immer ganz leicht nachzuvollziehen sind, ist es gut, dass es ein so eingängiges „Tool“ wie das des Politikzyklus gibt. Der Politikzyklus im Unterricht erlaubt es Lehrern und Lehrerinnen, ihren Schülern und Schülerinnen die einzelnen Schritte einfach und anschaulich zu erklären (und so hoffentlich auch ihr Interesse zu wecken bzw. aufrecht zu erhalten).

Der Politikzyklus der bpb gliedert sich in vier aufeinander folgende Phasen. Die erste ist die sogenannte „Problemstellung“, die zweite die folgende „Auseinandersetzung über mögliche Lösungen“, die dritte die zu treffende „Entscheidung“ und die vierte die notwendige „Beurteilung“ der zuvor getroffenen Entscheidung. Anhand dessen lassen sich viele Vorgänge beschreiben und leicht(er) nachvollziehen. Auch ein aktuelles Politikzyklus Beispiel lässt sich so stets ganz einfach finden.

Der Politikzyklus im Unterricht: weil „aktives Lernen“ so viel effektiver ist

Der Politikzyklus der bpb ermöglicht eine Auseinandersetzung mit dem Thema Politik, die leicht zugänglich ist und sich deutlich von anderen Ansätzen – die etwa die Institutionen oder Personen in den Mittelpunkt des Interesses stellen – unterscheidet. Wichtig ist es dabei, dass es dem Pädagogen oder der Pädagogin geling, einen Politikzyklus aktuelles Beispielzu finden. Ein solcher Politikzyklus aktuelles Beispiel könnte etwa im gerade so viel diskutierten UN-Migarationspakt bestehen.

Vorteile

Der Politikzyklus im Unterricht eignet sich, um bei den Schülern und Schülerinnen der Problembewusstsein zu schärfen und sie zu eigenen Überlegungen und Diskussionen anzuregen. Der Politikzyklus der bpb vereinfacht zum einen das Geschehen in der Realität und macht es zum anderen verständlicher und zugleich auch deutlich spannender. Ein Politikzyklus Beispielmacht für die Schüler und Schülerinnen das politische Geschehen schnell sehr viel „greifbarer“ und der Politikzyklus aktuelles Beispiel sorgt für ein besseres Verständnis der aktuellen Nachrichtenlage. Lehrer und Lehrerinnen können mit einem Politikzyklus Beispiel außerdem gut ihren Unterrrichtsstoff vermitteln.

Der  Politikzyklus  ist ein aus dem US-Amerikanischer Politik Wissenschaft Stamm mendes Modell , das Höhle Politikprozess in mehr, meist six oder sieben Schritte gliedern und 1956 von Erstmals Harold Dwight Lasswell  formuliert Wird. Der Ansatz würde auch in der deutschen Politik und Wissenschaft aufgegriffen weiterentwickelt.

Da Phasen des Politikzyklus nicht geklärt werden konnten:

• Problemstellung  : Der Zyklus eines politischen Programms (Funktion, Organisation, Politikfeld, Programm) beginnt im Moment, in dem der Beschluss steht, sich jedenfalls mit einem Problem zu beschäftigen. Nach Gabriel Almond initiieren diese Phase idealtypische weise Interessenverbände oder sonstige gesellschaftliche Trägergruppen.
• Agenda Setting  oder Auch  Problemthematisierung  : In Einem Nächsten schritt Wird das Auf die zuvor definierte Problem kosmopolitische Tagesordnung ( Blog ) Gesetzt. Dies Geschieht im klassischen Fall Durch politische Parteien , die bestimmte politikfeldabhängige Vorschläge meist auf über Ihre Vorsitzenden Parteitagen in Positionspapier, Presseerklärungen oder Stellungnahmenin denen Diskussion einbringen. Ein Problem politische gelangen Auch zum beispiel Durch Veränderte Rahmenbedingungen, festgelegte Fristen oder Durch mediterane Materialien Druck auf Tagesordnung sterben.
• Politikdurchführung  : Schafft es ein bestimmtes Thema, auf der politischen Blog Auf einen Platz zu gelangen, eine DM Eine Veränderte Gesetzgebung als nötig Erscheint, kommt es zum Prozess der Entscheidungsfindung between relevanten Act Stunden, so schnell und meist solchen , daß Auch tatsächlich An einem letztendlichen Beschluss beteiligt Signal waren. Nach Einer Darlegung und Diskussion des Problems der findet abhängig von der Verschiedenen Machtverteilung Interessen und der Struktur der Institutionen in danes Abstimmungen this und sterben stattfinden letztendlichen Beschlüsse, Eine politische Entscheidung statt. Wird of this Punkt in deutschsprachiger Literatur Auch als Politikformulierung bezeichnet.
• Implementierung  : Eine Entscheidung Wird Dann einmal in Gesetz erfüllt transformiert , Eventuelle Anpassungen in anderen Gesetze fect Zahlungen waren, DAMIT das neue Gesetz frei von Widersprüchenin der Gesetzgebung integriert waren Kanns. Dazu Gehörte Auch anwendung der Neue Gesetzgebung von beratender verabschiedenden und Gewalt, und im inhaltlichen Sinne formieren (das  Gesetz  ) Auf die untergeordneten Gewalten (  Exekutive  und  Judikative  ).
• Auswertung  : Im züge Wadenfänger anwendung waren Durch Vollzugsverwaltungen und sterben Justiz festgestellt, ob und inwiefern das Gesetz bestimmte Mängel mit sich bringt, dass der Gesetzgeber nicht vorhergesehen oder Die sich im (Z B. Durch Gerichtsurteile im betreffenden Bereich oder auf grundlage Gesetzes of this). verlauf des BESONDERS Vollzug als problematisch herausgestellt HABEN.
• Neudefinition  oder  Terminierung  : Eine dieser Stellen schließt sich der Politikzyklus. Wobei bei der Bewertung Änderungsbedarf festlegt, das Thema auf der Tagesordnung setzt, kommt in einem neuen Prozess zur Novellierung der bestehenden oder Schaffungen neuer Regelungen. Andernfalls kann ein politisches Programm auch so sein, dass es möglich ist, durch Kostenersparnisse oder Bürokratieabbau eine Vielzahl von Hinderungsgründen gegenüberstehen.

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Laubach

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