Verfassungsgebung (auch Verfassunggebung ) bezeichnet Sowohl der vorgang Als Auch das Plan Ergebnis der ausarbeitung und Eine Inkraftsetzung Verfassung . [1] Durch Eine Verfassungsgebung Wird mit der zuvor Verfassung bestehenden und / oder Verfassungslage gebrochen [1] oder Eine verfasste Staatsgewalt erst hervorgebracht. [2] Die besten Hendericus Verfassungen Enthalten zumeist Zwar Regeln zur Verfassungsänderung , jedoch keine zur Verfassungsgebung. Die Auflösung einer kann von einer neuen Version auch im Regelverfassungsrecht verwendet werdennicht vordefiniert und eine originale Verfassungsform ist keine Frage des Verfassungsrechts. Wenn Handlungen des pouvoir constituant Angebote sind nicht ein sterben Verfassungsgebungen mithin Vorgaben der vorherigen Verfassung gebunden. Neue Versionen werden zunächst zum Entschwinden der Revolutionary Processes oder zu einer umfassenden Revision („Totalrevision“). [3] Des Weiteren Koennen (nach Alexander Proelß ) Verschiedene Formen der Verfassungsgebung unterstanden: [4]
- Die „Wahl einer verfassunggebenden Versammlung und Annahme durch das Volk „, die ein Bischof der bayerischen Landesverfassung von 1946 ist .
- Die „eine Wahl verfassungsgebenden Versammlung , dass selbst Which Verfassung in Kraft setzt“ Wer im Fall der beispielsweise Weimarere Verfassung .
- Ein „Volksabstimmung über [Republikaner] Verfassungsentwurf, der vom Parlament ausgearbeitet wird“, der beispielsweise , die Verfassung der Republik Fünften Französischen von 1958.
Damit sind weitere Formen der Verfassungsgebung. So sind sterben Bundesverfassung von Schweizerischen Eidgenossenschaft von 1848 und sterben Verfassung der Vereinigten Staaten Durch übereinstimmende Parlamentsbeschlüsse im Gliedstaaten , sterben sich mit den Jeweils Verfassungsgebungen zu Bundesstaaten zusammenschlossen in Kraft sind Gesetzt. Auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bezieht seine Legitimität unter Anderem der aus Ratifikation Durch Das Land Parlamente . [2]
Siehe auch
- Verfassunggebende Versammlung
Einzelstunden
- ↑ Hochspringen nach:a b Cf. Manfred G. Schmidt , Verfassungsgebung , in: ders.: Wörterbuch zur Politik. Zweite, vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage, Alfred Kröner Verlag, Stuttgart 2004, S. 740.
- ↑ Hochsprung nach:a b Verfassungsgebung . Auf: Rechtslexikon.net. Abgerufen am 10. Juli 2014.
- Hochspringen↑ Vgl. Rainer Hofmann : Verfassungsrecht I , § 4. Verfassungsänderung , Wintersemester 2012/2013. Abgerufen am 31. Juli 2014.
- Hochspringen↑ Alexander Proelß: Allgemeine Staatslehre , VI. Verfassungsänderung, Verfassungsänderung, Republik, Demokratie , Wintersemester 2010/2011. Abgerufen am 31. Juli 2014.
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