Politische Justiz

Politische  Gerechtigkeit ist ein politisches Schlagwort . Mit IHM Wird Eine Rechtsprechung überwiegend pejorativ beschrieben, stirbt nicht DM Ausschließlich Gesetz , Sondern Auch Politische Seelen verpflichtet sei.

In rechtsstaatlichen Demokratien Steht Eine politische Justiz im Konflikt mit den Prinzipien der Gewaltenteilung und der richterlichen Unabhängigkeit und ist als Rechtsbeugung strafbar. In dictatures Auch die offiziell die Durchsetzung Regierungslinie verpflichtet die ist Justiz vielfach.

Eine politische Justiz ist nicht ohne weiteres gleichsetzen mit der Verfolgung politischer Strafanstalten .

Politische Justiz und demokratische Grundrechte

Cosmopolitan Justiz setzt Which Unabhängigkeit der von der Justiz jeweiligen Herrschaftsgewalt außer Kraft und DAMIT gegen demokratische Grundrechte verstößt. Bei of this Unabhängigkeit handeln es sich um durch Deutschland sterben Art. 20Abs. 2 Grundgesetz garantierte Gewaltenteilung . Dabei Stellt es EINEN Missbrauch von exekutiver Gewalt im Sinne der politischen Justiz dar, , ideal für Justiz Vetter gleichheit ambulanten praktischen Gruppierungen Vor dem Gesetz berücksichtigt, Sondern vor Allem der Ausschaltung des jeweiligen Politischer Gegner und soll DAMIT den Spielraum den herren violate Politische Exekutive Erweitert und nicht ETWA die Kontrolle dieser Maßnahmen dient.  [1]

Konsolidierung sozioökonomischer Herrschaftsinteressen: Klassenjustiz

Nach Erich Fromm handelt es dich bei Politischer Justiz um die unangemessenen Versuch einer Konsolidierung sozioökonomische Herrschaft Interessen, von denen Grundvoraussetzungen der Herrschaft in der prinzipiellen Minderwertigkeit von Beherrschten sah.  [2]  Solche sozioökonomischen Interesse had BEREITS William Godwin in Seinem 1793 erschienenen Arbeit  Untersuchung über politische Gerechtigkeit  Sowohl in kritischen (negativen) Sichtweise Als Auch ausgeführt in positiver Weise.  [3]  Die positive Sicht der grundlage Herrschaft bestünde in Einer Breiten Politische Zustimmung, die in der Verfälschung Urteilsfähigkeit des Durch auf Besitzanspruch materieller Gütern negativ ist.  [3]

Ein Verwandtes politisches Schlagwort ist sterben Klassenjustiz . Der Begriff Klassenjustiz Wurde unter Anderem von Marxisten zur Charakterisierung der Justiz als Instrument der Klasse des Herr Trespassing ( Kapitalgeber ) im Klassenkampf zur Aufrechterhaltung der Klasse Gesellschaft bezeichnet. Es Stellt EINEN Sonderfall DAMIT Ministerium der Justiz dar Politische. Marxisten verstehen Justiz als unkritisches Instrument Gesellschaftliche Verhältnisse zu Gämsen rant. Die Wertung von Karl Marx that Rechtsverhältnissen und Staatsformen in den materiellen Lebensverhältnissen Wurzeln, beschreibt Diesen Sachverhalt.  [4]

Positive Besetzung: Kritische Justiz

Im realen existierenden Sozialismus Würde der Begriff der Beschreibung der Klassenjustiz gegebenenfalls Justiz positiv used. Kurt Tucholsky urteilte 1930: „Ich habe nichts gegen Klassenjustiz; mir gefällt Klasse nicht nur sterben, die Macht się. “  [5] Stephen Rehmke Fördert, diesem sich im Sinne Einer Kritischen Diktum Tucholskys Justiz verpflichtet zu fühlen, da Justiz gar“ nicht unpolitisch sein „Konne.  [6]

Die 68er-Bewegung setzte Ideal DM Bild des Richters, der nur ein das Gesetz gebunden ist, das Bild Einer Kritischen Rechtsanwalt entgegen, die politischen Bewusstsein Sollte Haben und seine richterliche Unabhängigkeit dazu Nutzen sollte, politisch Gewünschte Veränderungen zu bewirken. Der Richter sollte gleichsam als „Sozialingenieur“ zu Einer Gesellschaft Bessere Beiträge.  [7]

Aufarbeitung der NS-Vergangenheit

Im Zuge der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit würde auch sterben Rolle der Justiz in der Zeit des Nationalsozialismus thematisiert, in denen die Rechtsprechung unter Berufung auf der formalen Recht Mittäter von Unrechtsstaat Krieg worden (siehe furchtbaren Juristentag , Filbinger-Affäre ).

Beispiele

  • Der Prozess gegen Wilhelm Liebknecht und August Bebel im Jahre 1872 durfte als Beamter des Großen politischen Prozesses in Deutschland arbeiten.
  • Sondergerichte nach dem Altonaer Blutsonntag

Literatur

  • William Godwin :  Eigentum  Erste Ausgabe 1793 McMaster Universität
  • Otto Kirchheimer:  Politische Justiz. Anwendung juristischer Vorgehensweisen zu politischen Zwecken.  Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt aM, 1981, ISBN 3-434-00470-X .
  • Otto Gritschneder:  Furchtlose Juristen. Verbrecherische Todesurteile deutscher Kriegsgerichte.  Verlag CH Beck, München 1998, ISBN 3-406-42072-9 .
  • Ingo Müller:  Furchtlose Juristen. Diese unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz.  Kindler Verlag, München 1987, ISBN 3-463-40038-3 .
  • Kurt Kreiler (Hrsg.):  Traditionen deutscher Justiz. Politische Prozesse 1914-1932. Ein Lesebuch zur Geschichte der Weimarer Republik.  Verlag Klaus Wagenbach, Berlin 1978, ISBN 3-8031-1080-7.
  • Heinrich Hannover, Elisabeth Hannover-Drück:  Politische Justiz 1918–1933. Mit einer Einleitung von Karl Dietrich Bracher.  Fischer Bücherei, Frankfurt am Main/ Hamburg 1966.
  • Ilse Staff:  Justiz im Dritten Reich. Eine Dokumentation.  Fischer Bücherei, Frankfurt am Main/ Hamburg 1964.
  • Manfred Messerschmidt, Fritz Wüllner:  Die Wehrmachtjustiz im Dienste des Nationalsozialismus. Zerstörung einer Legende.  Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1987, ISBN 3-7890-1466-4.

Weblinks

  • Forum Justizgeschichte e. V.
  • Falco Werkentin:  Recht und Justiz im SED-Staat  (PDF) 2000 (Auszug)

Einzelnachweise

  1. Hochspringen↑ Otto Kirchheimer:  Politische Justiz. Verwendung juristischer Verfahrensmöglichkeiten zu politischen Zwecken . (1961 Political Justice) dt. Luchterhand, Neuwied 1965, S. 606.
  2. Hochspringen↑ Erich Fromm:  Die Pathologie der Normalität. Zur Wissenschaft vom Menschen.  (1974, 2005). 3. Auflage. Ullstein, 2009, ISBN 978-3-548-36778-1; S. 145 ff.
  3. ↑  Hochspringen nach:a   b  William Godwin:  Enquiry Concerning Political Justice  Band I–VIII (1793). 1890 Reprint von Band VIII,  Property  (Originalversion 1793).  Positive Sicht : Auszug aus Band III  Principles of Government : „One of the most popular theories, relative to the foundation of political authority, we have seen to be that of an original contract, affirming that the criterion of political justice is to be found in the conventions and rules which have been adjusted by the community at large.“ –  Negative Sicht : Auszug aus Bd. VIII Of Property: „The subject of property is the key-stone that completes the fabric of  political justice . According as our ideas respecting it are crude or correct, they will enlighten us as to the consequences of a simple form of society  without government , and remove the prejudices that attach us to complexity. There is nothing that more powerfully tends to distort our judgement and opinions than erroneous notions concerning the goods of fortune.“
  4. Hochspringen↑ Marx/Engels Werke (MEW),  Zur Kritik der politischen Ökonomie , Vorwort, Bd. XIII, S. 8 f.
  5. Hochspringen↑ Kurt Tucholsky:  Politische Justiz . Hamburg 1970, S. 91.
  6. Hochspringen↑ Stephen Rehmke:  Politische Justiz  . In:  Wozu Jura Studieren?  Forum Law , Sonderausgabe 2002/2003, S. 26-27.
  7. Hochspringen↑ Johann Braun:  Einführung in die Rechtswissenschaft  . 3. Auflage. 2007, ISBN 978-3-16-149401-7 , S. 108, books.google.de

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