Korrelierende Theorie

Diejenigen  Grain Ate Theorie  Krieg Eine rechtswissenschaftliche Theorie, die Zeit der zur Weimarer Republik comfort food Wurde. Sie dazu diente , die Verfassungsmäßigkeit Einer Staatlichen Rechtsaufsicht über öffentlich-rechtliche Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zu begründen. Das Ate Grain Theorie und mit ihrer staatlichen Rechtsaufsicht Wird heute über ganz schwankend als Verstoss gegen das Verfassungsgebot der sterben Trennung Staat von und Kirche Abgelehnt.

Geschichtlicher Hintergrund

Im Zuge der Reformation Kamm sich in Deutschland zur Einsetzung des Evangelikalen Landes Fürsten als Notbischöfe . Of this Landesherrliche Kirchen Regiment führte Evangelikalen in dem Land Kirchen zu Einer Fremdbestimmung Durch den Status: Der Fürst übte Land Land Bischof als „Wadenfänger“ Kirche , die  in sacra iura  , die innerkirchlichen Leitungsrechte ook, aus.

Die römisch-Katholische Bistümer Haben mit dem 1803 bl Säkularisation Durch die deutsche Mediatisierung formal keiner verbindung mehr zum Staat. Durch exzessive anwendung der iura circa sacra , usefull von Äußeren Staatlicher Aufsicht von Landesfürsten waren aber Auch stirbt Katholische Bistümer im Plan Ergebnis ähnlich staatlich Bestimmt die , dass Evangelikale Land Kirchen (Gl. Zur Entwicklung des deutschen Staat Kirchen Recht Auch dort).

Regeln der Weimarer Reichsverfassung

Mit dem Inkrafttreten Weimar Reichsverfassung (WRV) stellt du 1919 Frage des nach der Verfassungsmäßigkeit zahlreiche fort geltender Rechtsnormen, diejenigen , die Religionsgemeinschaften einschränkten in ihrer Unabhängigkeit. Nach Ende des Landesherrlichen Kirchenregiments wurden neue Regelungen dieser Art erlassen.

In der Kunst 137 Abs. 1 bestimmaste Verfassung „Es gibt keine Staatskirche.“ ( Trennung von Staat und Kirche ), in Abs. 3 „Jede Religionsgesellschaft ordnete und verwaltete ihre Haftbedingungen selbstständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes.“ ( Kirchliches Selbstbestimmungsrecht ). Dieser Artikel vergoldet nach Art. 140 des Grundgesetzes auch heute noch als ausgewachsener Teil der Verfassung fort.

Gang der Argumentation

Diese Korrelationstheorie kann in einer solchen Situation aufgezählt werden, einem Rechtsstaat, einem Rechtsstaat und einem Recht auf Religion, dem die Verfassung zugesprochen wird.

Dazu griff sie auf Kunst. 137 Abs. 5 WRV zurück: „Diese Religionsgesellschaften waren Körperschaften des öffentlichen Rechtes, so wie sie sind.“ Mit diesem besonderen öffentlich-rechtlichen Status, dem sog. “ Körperschaftsstatus „,  Kornspeicher eine staatliche Rechtsaufsicht über die Religionsgemeinschaft.

Siehe hierzu die Korrelationstheorie eine Parallele zur Rechtsaufsicht über Selbstverwaltungskörperschaften . Dort sind nämlich anerkannt, Dass der Staat Gesetzesbindung der Verwaltung ( Vorrang des Gesetzes ) Darf nicht Characterized umgehen that ihn rechtlich Selbständige zur Ausübung Körperschaften Staatliche Hoheitsgewalt errichtet. Tut es stirbt, Wie es vielfach Geschieht ( Gemeinden , Landkreise , Kammern ), so dass es langsam Einander Dafür Sorge that Selbstverwaltungskörperschaften ihrerseits sterben die geltenden Gesetze einhalten. Das Geschieht durch das Institut der Rechtsaufsicht.

Verfassungswidrigkeit der Theorie

Die Gleichsetzung Staatlichen Selbstverwaltungskörperschaften mit Religionsgemeinschaften Tragen aber nicht die geändertene Verfassungslage Rechnung. Sie ist insbesondere Auch with the Grund nicht zu vereinbaren Gesetz heute. Denn welche Religionsgemeinschaften waren Durch Erwerb von Körperschaftsstatus eben gerade nicht Teil des Staatliche Verwaltung, auch nicht die Staatliche Selbstverwaltung . Das wäre ein Verstoss gegen die nämlich Grundsatz Trennung von Staat und Kirche von. Auch sterben öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften viel mehr Sind Teil der Gesellschaft und Infos finden sich denen andere Gesellschaftliche Organisationen auf Grundrechte berufen, Sind ook grundrechtsberechtigt und nicht Wie der Staat der Adressat Grundrechte. Deshalb Selbst ist ihr  Determination  AWT Auch kein Selbst Verwaltung,  Recht, Körperschaft, Staatlichkeit.

Schließlich vergoldet auch die Gesetzebindung nach Art. 20Abs. 3 GG nicht für Religionsgemeinschaften, sodass This Auch gar nicht Durch Rechtsaufsicht gesichert Könnte waren „Das Gesetzgebung eine Matrize verfassungsmäßige Ordnung IST, die Gewalt und Rechtsprechung Die sind ein Gesetz und Recht Hardcover vollziehende.“ – Religionsgemeinschaften als Nichtstaatliche Organisationen sind hier nicht Erwähnt. Dies means Keineswegs, Religionsgemeinschaften müssten sich nicht ein Gesetze hält. Sie sind im gegenteil, den alle anderen Bürger oder Ansatz Vereinigungen der sanktionen unterworfen, vorsieht jene Rechtsordnung für den Fall der Rechtsverletzung. Eine Gesetzesbindung um ihrer selbst wollen, Wie sie DM State Art. 20 Abs. 3 GG aufgegeben ist, ist aber nicht DAMIT Verbunden. Ebenso wenig Wie bei anderen gesellschaftlichen Gruppen DAHER Kann es Eine Rechtsaufsicht über sie GEBEN.

Das Ate Grain Theorie scheitert einen Einer im Ansatz verfehlten Gleichsetzung von nichtstaatlichen Religionsgemeinschaften mit Staatlichen Selbstverwaltungskörperschaften folglich; Ursache ist die Verkennung des Speziellen Körperschaftsstatus und das Wesens von Selbstbestimmungsrecht .

Laubach